Die drei Gewalten

Legitimation der Gewaltengliederung in Verfassungsstaat, Europäischer Integration und Internationalisierung

  • Erscheinungsdatum: 16.04.2008
  • Hardcover
  • 240 Seiten
  • 22.2 x 14 cm
  • ISBN 978-3-938808-42-9
lieferbar innerhalb von 2 Werktagen
Auf den Merkzettel

Beschreibung


Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wirkt das Prinzip der Gewaltenteilung wie eine schöne, doch auf dem Rückzug begriffene Idee aus dem Arsenal der alt gewordenen politischen Moderne. Öffentliche Gewalt hat sich, so ein weit verbreiteter Eindruck, zum einen in exekutiven Organisationen zentralisiert, zum anderem hat die Internationalisierung der Rechtsordnung das klassische Gewaltenteilungsschema überholt. Diesen Vorstellungen, die eine bestimmte Idee von Staatlichkeit verabsolutieren, wird in diesem Buch ein legitimationstheoretisches Modell entgegengesetzt, das Gewaltengliederung von der Form des demokratischen Verfassungsstaats zumindest teilweise löst.

Das bedeutet nicht, dass die kleiner werdenden einseitigen Entscheidungmöglichkeiten von Nationalstaaten, nicht auch Verluste an demokratischer Selbstbestimmung mit sich brächten. Trotzdem können bestimmte Legitimationsprobleme so reformuliert und auch relativiert werden.

Die alte Unterscheidung zwischen den drei Herrschaftsgewalten, zwischen Gesetzgebung, Gesetzesvollzug und Rechtsprechung, entfaltet auch für die neuesten Entwicklungen des Rechts einen Wert, wenn man sie konsequent auf eine legitimationstheoretische Grundlage stellt: Verstanden als organisatorische Explikation des unauflösbaren Widerspruchs zwischen individueller Freiheit und demokratischer Selbstbestimmung lassen sich für die Bestimmung der drei Gewalten und für ihr institutionelles Arrangement Verwirklichungskriterien herleiten und auf verschiedenste Probleme des nationalen und internationalen Verfassungsrechts anwenden.

Christoph Möllers


Christoph Möllers

Christoph Möllers, geb. 1969, hat seit 2009 einen Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht und Rechtsphilosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin inne. Gastprofessuren übernimmt er an den Universitäten Paris I und II, Princeton University, der Central European University und der LSE. Er ist wissenschaftlicher Leiter des Programms „Recht im Kontext“, welches sich mit den Auswirkungen krisenhafter Entwicklungen, wie der Covid-19-Pandemie oder dem Klimawandel, auf das Recht beschäftigt.

Publikationen bei Velbrück: die drei Gewalten

Pressestimmen


Es ist zugleich bemerkenswert und erfreulich, dass Möllers beide Dimensionen personalen Lebens, das Leben des in seinen privaten Belangen verstrickten Bourgeois wie das Leben des an der politischen Selbstverständigung der Gemeinschaft teilnehmenden Citoyens als gleichberechtigt ansieht. Er widersteht dadurch erfolgreich der Neigung demokratischer Großtheoretiker, sich der vielfältigen Spannungen zwischen den liberalen und repulikanischen Aspekten gelebter Freiheit reduktionistisch zu entledigen.
FAZ, 27.10.2008, Wolfgang Kersting.