Lex Digitalis Intermedia

In der globalen Informationsgesellschaft entstehen komplexe normative Ordnungen, die sich nicht mehr nahtlos in die normative Logik von Nationalstaaten übersetzen lassen. Zentrale Akteure dieser Informationsgesellschaft sind die Intermediäre des Internets (etwa die Suchmaschine Google oder das soziale Netzwerk Facebook), welche sich dadurch auszeichnen, dass sie mehrseitige Märkte bespielen und gestalten. Infolgedessen emergiert eine transnationale Rechtsordnung – eine lex digitalis intermedia – mit einer normativen Eigen-Logik.

Das Buch unternimmt eine multidisziplinäre Untersuchung dieser transnationalen Rechtsordnung, und zwar unter Berücksichtigung relevanter ökonomischer, rechtswissenschaftlicher und philosophischer Diskurse. Zentrales Anliegen in deskriptiver Hinsicht ist die präzise Beschreibung von lex digitalis intermedia in der gebotenen Analysetiefe und -breite. Hierbei dient die Suchmaschine Google als paradigmatisches Untersuchungsobjekt. Zentrales Anliegen in normativer Hinsicht ist die Erörterung, ob und anhand welcher Kriterien eine zunehmend von Privatakteuren – anstelle von staatlichen Akteuren – geformte Rechtsordnung auch oder noch als legitime Rechtsordnung qualifiziert werden kann. Es erfolgt eine systematische Darstellung der sechs vorherrschenden Legitimitätskonzeptionen in liberal-demokratischen Rechtsordnungen sowie der vorherrschenden Fundamentalversuche, normative Vorrang- und Wechselverhältnisse zwischen diesen Legitimitätskonzeptionen zu begründen. Diesen Fundamentalansätzen fehlt es bislang an explanatorischer Kraft. Das Buch schlägt ein funktionales Verständnis von Legitimität vor, welches sich an den praktischen Ermöglichungsbedingungen für Legitimitätsdiskurse orientiert. Der normative Status Quo von lex digitalis intermedia wird im Lichte dieses funktionalen Ansatzes kritisch evaluiert.