Theorie des verfassungsrechtlichen Gleichheitssatzes

Ein systemtheoretischer Ansatz

  • Sprache des Textes: Deutsch
  • 22,2 cm x 14,0 cm
  • ca. 300 Seiten
  • 1. Auflage 2023
  • erscheint Juli 2023
  • broschiert
  • ISBN 978-3-95832-338-4
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Beschreibung


Hans von Gleichenstein entwickelt auf Grundlage von Luhmanns Systemtheorie ein neues Verständnis des alten Gerechtigkeitspostulats, Gleiches gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln. Gleichbehandlung im Sinne des Gleichheitssatzes des Art. 3 GG verlangt danach von rechtlicher Steuerung vor aller Rechtsdogmatik die Orientierung an den Grenzen außerrechtlicher Systeme durch Berücksichtigung ihrer systemspezifischen Codes und Programme und damit ihrer Systemrationalität, zum einen im Wege struktureller Kopplung, zum andern durch Respektierung ihrer systemspezifischen Kriterien der Inklusion bzw. Exklusion konkreter Individuen.

Auf gesamtgesellschaftlicher Systemebene heißt dies: Der Gleichheitssatz postuliert in modernen funktional differenzierten Gesellschaften die Chance unbeschränkter Teilhabe aller Individuen an allen gesellschaftlichen Funktionssystemen. Die Studie zeigt, dass ein Verständnis des Gleichheitssatzes, das sich rechtssystemintern mit begrifflichen Konstruktionen begnügt und diese in ontologischer Weise legitimiert, in Luhmanns Worten »bestenfalls noch malerische Details in Entscheidungsbegründungen« hervorbringt und bei der Formulierung von Gesetzestexten wie bei deren verfassungsgerichtlicher Überprüfung weitgehend arbiträr bleiben muss. Eine solche konzeptionelle Selbstbeschränkung setzte sich dem Vorwurf aus, den Luhmann schon früh in seinem Zettelkasten notierte: »Wenn man schließlich erkennen muss, dass man Gleichheitsklassen beliebig bilden kann, werden sich nur noch Dummköpfe dabei ertappen lassen, ihre Norm so zu formulieren, dass sie Gleiches ungleich behandeln.«

Hans von Gleichenstein


Hans von Gleichenstein

Hans von Gleichenstein studierte Rechtswissenschaften in Freiburg, Genf und Hamburg und legte dort 1971 das erste und 1977 das zweite Staatsexamen ab. 1976 wurde er an der Universität Bremen mit einer rechtssoziologischen Arbeit promoviert. Von 1978 bis 2012 war er (Mit-) Inhaber einer vorwiegend wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Anwaltskanzlei in München und dabei forensisch und publizistisch im Bereich des Insolvenzrechts und hauptsächlich als Insolvenzverwalter tätig. Seit Beendigung seiner Anwaltstätigkeit liegt sein wissenschaftlicher Schwerpunkt im Bereich der Rechtssoziologie und Rechtstheorie.