Die drei Gewalten

Legitimation der Gewaltengliederung in Verfassungsstaat, Europäischer Integration und Internationalisierung

  • Erscheinungsdatum: 16.04.2008
  • Hardcover
  • 240 Seiten
  • 22.2 x 14 cm
  • ISBN 9783938808429
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Beschreibung


Zu Beginn des 21. Jahrhunderts wirkt das Prinzip der Gewaltenteilung wie eine schöne, doch auf dem Rückzug begriffene Idee aus dem Arsenal der alt gewordenen politischen Moderne. Öffentliche Gewalt hat sich, so ein weit verbreiteter Eindruck, zum einen in exekutiven Organisationen zentralisiert, zum anderem hat die Internationalisierung der Rechtsordnung das klassische Gewaltenteilungsschema überholt. Diesen Vorstellungen, die eine bestimmte Idee von Staatlichkeit verabsolutieren, wird in diesem Buch ein legitimationstheoretisches Modell entgegengesetzt, das Gewaltengliederung von der Form des demokratischen Verfassungsstaats zumindest teilweise löst.

Das bedeutet nicht, dass die kleiner werdenden einseitigen Entscheidungmöglichkeiten von Nationalstaaten, nicht auch Verluste an demokratischer Selbstbestimmung mit sich brächten. Trotzdem können bestimmte Legitimationsprobleme so reformuliert und auch relativiert werden.

Die alte Unterscheidung zwischen den drei Herrschaftsgewalten, zwischen Gesetzgebung, Gesetzesvollzug und Rechtsprechung, entfaltet auch für die neuesten Entwicklungen des Rechts einen Wert, wenn man sie konsequent auf eine legitimationstheoretische Grundlage stellt: Verstanden als organisatorische Explikation des unauflösbaren Widerspruchs zwischen individueller Freiheit und demokratischer Selbstbestimmung lassen sich für die Bestimmung der drei Gewalten und für ihr institutionelles Arrangement Verwirklichungskriterien herleiten und auf verschiedenste Probleme des nationalen und internationalen Verfassungsrechts anwenden.

Christoph Möllers


Christoph Möllers

Christoph Möllers, geb. 1969, ist seit 2005 Professor für Öffentliches Recht, Rechtsvergleichung und Verfassungstheorie an der Georg-August-Universität Göttingen. Er war 2006/2007 Fellow am Wissenschaftskolleg zu Berlin. Wichtige Veröffentlichungen: Staat als Argument, 2000; Gewaltengliederung, 2005; Internationales Verwaltungsrecht (hrsg. mit Christian Walter und Andreas Voßkuhle). Er forscht zu Problemen des nationalen und internationalen Verfassungsrechts, zur Bedeutung der Demokratietheorie für das öffentliche Recht, der Internationalisierung von Verwaltungsstrukturen und zur Theorie der Normativität des Rechts.