Die formalistische Prätention des Rechts

Das richterliche Urteil gibt sich nach außen als das Ergebnis einer neutralen Regelanwendung aus. Kritischen, sprachphilosophisch informierten Untersuchungen ist jedoch der Nachweis gelungen, dass eine Regel ihre Anwendung nicht zu determinieren vermag. Es fragt sich dann, warum der formalistische Anspruch der richterlichen Entscheidungsfindung – zumindest in ihrer Selbstdarstellung – fortbesteht, wenn er doch nicht der Realität entspricht. Dieser Frage geht Lennart Schwedler mit Verweis auf die gesellschaftliche Funktion des Rechts und mithilfe des Begriffs der formalistischen Prätention nach.

Das Buch zeigt, dass und warum das Recht zwingend darauf angewiesen ist, den Anspruch zu erheben, richterliche Entscheidungen seien Resultat neutraler Regelanwendung. Denn sonst könnte es die ihm vorgetragenen Konflikte dauerhaft nicht befrieden – worin eben seine gesellschaftliche Funktion besteht. Recht ist folglich auf die Vorgabe eines Wesens festgelegt, dem zu entsprechen es nicht in der Lage ist.

Diesem Umstand verleiht der Begriff der formalistischen Prätention Ausdruck. Er erschließt einen Blick auf das Recht, welcher eine Untersuchung seiner sprachphilosophischen Grundlagen mit einer Analyse seiner Funktionsbedingungen vereint und welcher die durchgreifenden Einsichten der Kritik weder übergeht noch als Schlusspunkt hinnimmt, sondern sie vielmehr zum Ausgangspunkt seiner Beschreibung macht.